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Dieses Thema hat 22 Antworten
und wurde 1.617 mal aufgerufen
Umfrage: Was haltet ihr vom föderalen System in Deutschland?
Bisher wurden 17 Stimmen zur Umfrage "Was haltet ihr vom föderalen System in Deutschland?" abgegeben.
 AntwortenAbgegebene StimmenGrafische Auswertung
1. Ist gut so wie es ist. 1
5,9%
2. Sollte mal reformiert werden. 7
41,2%
3. Föderalismus ist nur hinderlich, und sollte in Deutschland generell abgeschafft werden. 9
52,9%
Sie haben nicht die benötigten Rechte um an der Umfrage teilzunehmen.
11 Mitglieder haben an der Abstimmung teilgenommen.
 Bundesländerpolitik
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Lord Nikon Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 489

28.08.2005 21:29
Föderalismus Antworten


Ich wollt hier mal rumfragen was ihr vom deutschen Föderalismus haltet, ist er eher hinderlich oder hat er auch einen Nutzen. Schreibt bitte mal eure Meinung dazu!
Leider wird diese Diskussion sowieso nur hypothetischer Natur sein, lest dazu mal im GG Artikel 79 Absatz 3.


Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.


Thommy Offline

Bürger

Beiträge: 13

28.08.2005 22:09
#2 RE:Föderalismus Antworten


Also ich finde es sehr geil,dass die FDP eine Föderalismusreform beschließen will.

Die Bundesländer haben einfach zu viel Mitspracherecht...

Lord Nikon Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 489

28.08.2005 22:15
#3 RE:Föderalismus Antworten


Äh... inwiefern kann die FDP so eine Reform beschließen, oder meinst du sich will sich dafür stark machen?


Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Gabriel Offline



Beiträge: 9

29.08.2005 11:00
#4 RE:Föderalismus Antworten

Dort ist nur der Fortbestand des Bundes als förderalistischer Staat mit Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung garantiert.
Wie dieser Förderalismus im Einzelnen auszusehen hat, ist nicht definiert.

Lord Nikon Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 489

29.08.2005 12:40
#5 RE:Föderalismus Antworten


Ja aber ganz abschaffen kann man ihn nicht, obwohl ich absolut keinen Grund erkennen kann, an ihm festzuhalten.


Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.


Thommy Offline

Bürger

Beiträge: 13

29.08.2005 16:51
#6 RE:Föderalismus Antworten


gegen die Abschaffung bin ich auch. Außerdem sollten die Bundesländer nicht so viel in Sachen "Arbeitsmarkt und Bildung" mitreden dürfen

Sina Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 664

29.08.2005 19:11
#7 RE:Föderalismus Antworten

Info: Der Föderalismus wurde nach 45 eingeführt, damit es schwieriger ist, dass sie Rechtsradikalismus ausbreitet. Man hatte damals verständlicherweise große Angst, dass es wieder so einen wie Hitler gibt und daher den Bundesländern gewisse Rechte gegegeben. Heute liegt die Quote der vom Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetze bei 70%. Früher waren es 30%. Im Prinzip wäre das kein Problem, wenn die Pateien, den Bundesrat nicht gegenseitig als Blockadeinstrument nutzen würde, sondern sinnvoll miteeinander arbeiten würden um das beste für Deutschland zu tun. Aber das wird wohl eine unerfüllbare Vision bleiben.

Lord Nikon Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 489

29.08.2005 21:35
#8 RE:Föderalismus Antworten


Die Gründe wie du sie schilderst werden immer wieder von Föderalismusbefürwortern als Argumentation vorgeschoben, aber auch die Weimarer Republik war in einzelne Länder unterteilt und dies hat der NSDAP eher geholfen als geschadet. In Wirklichkeit wussten die Alliierten genau, dass der Föderalismus mehr Schaden als Nutzen verursacht und Deutschland auf längere Sicht schwächen wird, das war nach 1945 ja auch beabsichtigt. Darum war der Föderalismus Voraussetzung, damit die Alliierten dem GG zustimmen.


Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.


Gabriel Offline



Beiträge: 9

30.08.2005 16:22
#9 RE:Föderalismus Antworten

Genau genommen ist das GG ja auch nur eine vorläufige Verfassung, die nur für den Zeitraum der Teilung Deutschlands veranschlagt war.
Nach der Wiedervereinigung wollte aber niemand eine neue Verfassung ausarbeiten und man hat einfach die alte übernommen.
So gesehen könnt ihr ja vielleicht doch auf eine neue Verfassung ohne Förderalismus hoffen.
Denn eine grundlegende Erneuerung würde Deutschland nicht schaden.

RoterRheinländer Offline

Landrat/in

Beiträge: 77

30.08.2005 23:32
#10 RE:Föderalismus Antworten

Deutschland wird und eine grundlegende Föderalismus-Reform nicht herumkommen. Es geht sich nicht nur darum, das die Länder zuviele Rechte haben. Das Problem ist, das bei gewissen Sachen eine Vereinheitlichung sinnvoll wäre (zum Beispiel in der Bildung), dies aber nicht möglich ist wenn 16 Bundesländer alles anders machen als der andere.

Der Föderalismus muss begrenzt, aber nicht abgeschafft werden.

Eckart Offline

Bürger/in


Beiträge: 17

02.09.2005 20:45
#11 RE:Föderalismus Antworten

Dem kann ich mich nur anschließen (den meisten Beiträgen, nicht nur dem letzten). Wenn wir mal konkret diskutieren wollen und nicht theoretisch irgend etwas daher faseln wollen, dann ist die Bildung in der Tat DAS Thema, wenn man über Föderalismus spricht. Zunächst aber noch einige Anmerkungen: Die föderalistische Struktur wurde nicht nur gewählt, um etwas gegen den Rechtsextremismus zu tun, sondern allgemein um um die Zentralisierung von Macht zu verhindern. Diese würde natürlich bei jeglicher Art von Extremismus und Schwachsinn schädlich sein.
Ein weiteres Ziel des Föderalismus ist es, den Wettbewerb zwischen den Ländern anzuregen. Diese in meinen Augen löbliche Absicht wird allerdings durch den Länderfinanzausgleich kaputt gemacht - sie führt dazu, dass Länder, die es nicht im Griff haben von den anderen mit durchgezogen werden.
Der größte Nachteil ist, dass eine föderalistische Struktur - gerade wenn die Qualität einzelner Länder nicht belohnt wird - selten sehr effizient sein kann. Sie kostet nicht nur Geld aufgrund von Mehrfachverwaltung, sondern dann auch noch paradoxer Weise Qualität.
Im Bildungsbereich bringt der Föderalismus viele Probleme mit sich, z.B. bei einem Schulwechsel zwischen den Ländern, bei der Beschäftigung von Lehrern, bei der Überwachung von Mindesstandards, die auch schon bevor es mit der Globalisierung richtig los ging der Maßstab für den Vergleich mit anderen Ländern hätten sein müssen.
So kocht jeder sein eigenes Süppchen - teilweise aus Trotz, teilweise aus Faulheit und meistens schlichtweg aus Inkompetenz, sacken somit einseitig verwaltete Länder erheblich ab.
Die aktuelle Lage zeigt, dass sich der Föderalismus in seiner jetzigen Form nur bedingt bewährt hat. Besonders in kleinen Ländern (Man denke an die sog. Stadtstaaten!) wird der doppelte Bürokratieaufwand in meinen Augen zum offensichtlichen Schwachsinn. Ich stehe aus diesen Gründen ebenfalls zu einer Vereinfachung, aber auf keinen Fall Abschaffung der föderalistischen Struktur Deutschlands.

Lord Nikon Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 489

02.09.2005 20:53
#12 RE:Föderalismus Antworten


In Antwort auf:
Wenn wir mal konkret diskutieren wollen und nicht theoretisch irgend etwas daher faseln wollen, dann ist die Bildung in der Tat DAS Thema,

Dem kann ich nur zstimmen.

In Antwort auf:
Ein weiteres Ziel des Föderalismus ist es, den Wettbewerb zwischen den Ländern anzuregen. Diese in meinen Augen löbliche Absicht

Dem kann ich nicht zustimmen. Der Konkurrenzkampf ist ja grad der Grund warum der Föderalismus nicht funktioniert. Die Länder sind auf ihren eigen Vorteil bedacht, und arbeiten darum im Zweifelsfall gegen Bund und andere Länder. Der Staat behindert sich da in machen Dingen selbst.



Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Eckart Offline

Bürger/in


Beiträge: 17

02.09.2005 23:54
#13 RE:Föderalismus Antworten

Ok - das hatte ich versucht gegen Ende ebenfalls zu nennen, da habe ich mich wohl falsch ausgedrückt. In der Tat wird der Föderalismus von vielen als Deckmantel für Ihre Klüngeleien benutzt. Hier ist es wiederum Aufgabe der Regierung, sicherzustellen, dass nicht destruktiv, also gegen andere, sondern konstruktiv - für das eigene Land gearbeitet wird. In einer Gesellschaft ohne Wertebewusstsein muss man das dazusagen, eigentlich sollte es logisch sein, das man mit der Arbeit an einem Teil dem Ganzen keinen Schaden zufügen darf.

Sina Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 664

10.09.2005 16:02
#14 RE: RE:Föderalismus Antworten

Ziel von Reformen muss die Erhöhung der Entscheidungsfähigkeit des Systems und damit der politischen Steuerungsfähigkeit des Staates sein. Man braucht eine völlige Neukonzeption. Weniger Potenzial für Veto und Blockadepositionen. Aufeinanderangewiesen sein von Bund und Ländern muss entzerrt werde, um eine höhere Trennung der Entscheidungsverantwortung zwischen Bund und Länder zu erreichen. Man muss wieder realisieren, dass Föderalismus nicht Konsens heisst, sondern Konkurrenz. Wenn man die Kompetenzen entzerrt wird es auch für den Wähler wieder klarer, wer für was verantwortlich ist.

Sina Offline

Bundespräsident/in


Beiträge: 664

11.10.2005 00:56
#15 RE: RE:Föderalismus Antworten

Neuer Diskussionanstoss?


Wäre es nicht sehr sinnvoll, wenn die neue SPD CDU Regierung zu erst die Föderalismusreform anpackt. Ich denke hier herrscht weitgehend einigkeit auch über die Notwendigkeit. Und es wäre eine Sache die man als Erfolg aufweisen könnte und die so auch machbar wäre dank der grossen Koalition.

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