MfG Frank

Bisweilen macht es Freude, einen Menschen dadurch in Erstaunen zu versetzen, daß man ihm nicht ähnelt und anders denkt als er.
Maksim Gorkij

Ich zititere mal gerade die Stellen, die mir am Besten gefallen:
"Rechtsextreme darf man ausgrenzen "
"Denn es ist falsch, die Unterstützung der Rechtsextremen zum Beispiel mit der hohen Arbeitslosigkeit und mit schlechten Ausbildungschancen zu rechtfertigen."
"Rechtsextreme stehen nicht im Parteienwettbewerb, sondern außerhalb des demokratischen Grundkonsenses."
"Sichtbares Sich-Abwenden, Zwischenrufe und Auszug aus dem Plenum waren beispielsweise bei dem Eklat im Dresdener Landtag zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und angesichts der empörenden Bekundungen von NPD-Abgeordneten notwendig."
"verbieten sich für demokratische Politiker beispielsweise Horrorszenarien über den massenhaften Zustrom von ukrainischen Schwarzarbeitern und Zwangsprostituierten oder eine Diskussion über die Frage, ob der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung oder der Niederlage war."
"Es darf zudem keinerlei Beiträge oder Interviews für extrem rechte Zeitschriften geben. Das gilt insbesondere für Blätter wie die "Junge Freiheit", die sich damit einen pluralistischen Anschein geben wollen."

Das Beste am Schluss:
"Im parlamentarischen Alltag entscheidet die Überlegenheit der demokratischen Argumentation."

Soviel zur unseren demokratischen Politikern. Sie beschneiden die freie Meinungsäußerung, stempeln Zeitungen zu "extrem rechten" ab, obwohl das BVerfG anderer Meinung ist und grenzen ganze gesellschaftliche Gruppen aus!! Außerdem scheinen sich nicht allzu viele Politiker an diese Richtlinie bezüglich der "Jungen Freiheit" zu halten. Interviewpartner waren: Peter Altmaier, Egon Bahr, Christoph Böhr, Wolfgang Böhmer, Michel Friedmann, Peter Glotz und Peter - Scholl Latour!
Sehr demokratisch.
Ich bedanke mich sehr bei Frank, denn das habe ich immer vermutet, aber wenn man natürlich Quellen und Beleg hat, argumentiert es sich viel besser. Deswegen, habe ich deine Datei gleich mehrfach gesichert ;-)! Weist du vielleicht noch von wann die Richtlinie ist? Ich schätze ja mal, dass sie Ergebnis einer Rot - Grünen Initiative ist, aber ich würde trotzdem gerne das ungefähre Datum wissen! Immerhin muss sie ja nach dem "Eklat" im sächsischen Landtag erstellt worden sein, und eine Sendung von Christiansen über das Thema: "8. Mai 1945 - Niederlage oder Befreiung" gab es ja auch in näherer Vergangenheit!
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Jedes Kind braucht einen Vater - Jeder Mensch braucht einen Traum - Jedes Land braucht eine Legende

Ein Datum kann ich Dir leider nicht liefern, aber habe hier den Kopf und Fußtext dieser Leitlinie, wie er sie in den UN-Nachrichten veröffentlicht wurde, man kann dort die Kopie des Originaldokumentes anfordern.

Sargnägel für die Pressefreiheit und die freie Meinungsbildung:
Die Direktiven der Meinungswächter für die Meinungsmacher

Weil immer mehr Normalbürger das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der etablierten Parteien verloren haben, hat Frau Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Karriere-Funktionärin der SPD (1998-2002 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern und seit 2002 Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages) für alle Abgeordneten und Journalisten Direktiven veröffentlicht, wie sie sich Andersdenkenden gegenüber zu verhalten haben.
Denken Sie beim Zeitungslesen und beim Fernsehen immer an diese Leitlinien! Und ehe Sie sich eine Meinung bilden, sollten Sie eine Zeitschrift lesen, die sich nicht an diese Zensur hält!

Eine Ablichtung vom Originaldokument (incl. "neuamtlicher Schlechtschreibung") kann beim
UN-Archiv, Postfach 400215, D-44736 Bochum
gegen Kostenerstattung (Kopier- und Versandkosten) angefordert werden.
Archiv-Nr. 10055

Verantwortlich für die veröffentlichung dieses Dokuments ist:

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Freundeskreis UN e.V.
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MfG Frank

Bisweilen macht es Freude, einen Menschen dadurch in Erstaunen zu versetzen, daß man ihm nicht ähnelt und anders denkt als er.
Maksim Gorkij

Ok, nun mal langsam ihr übertreibt beide ein wenig, Frank unterstelle ich mal er macht dies bewusst. Solche Sätze wie, „Es wurden für alle Abgeordneten und Journalisten Direktiven veröffentlicht, wie sie sich Andersdenkenden gegenüber zu verhalten haben.“ sind so formuliert als würde hier einigen „frei Denkenden“ das Recht auf freie Meinungsäußerung genommen.

Ich Wirklichkeit geht es nur darum wie man mit einen gesellschaftlichen Problem umgehen sollte, den „Rechten“ wird nicht verboten sich zu äußern und ihre Politik zu betreiben (es handelt sich hier ja um kein Gesetzt), es geht nur darum wie man dann darauf reagieren sollte. Immer deises Gejammer als wären die "Rechten" ein unterjochte Minderheit.

Im Übrigen ist es absurd, dass Rechtsradikale sich immer wieder auf Werte wie freie Meinungsäußerung berufen, wir wissen doch alle wie sie wirkliche dazu stehen. Sie benutzen die rechtsstaatliche Freiräume um ihre Ansichten zu verbreiten, diese Freiräume werden ihnen nicht genommen und das finde ich auch richtig und wichtig (obwohl sie die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit immer wieder selbst überschreiten und das noch in viel größeren Maße tun würden, wenn sie könnten), aber es muss mögliche sein innerhalb dieser Freiräume gegen rechtsextremes Gedankengut vorzugehen, mehr beschreibt und verlangt diese Direktive auch
Wie sinnvoll und wirkungsvoll diese Vorschläge im einzelnen sein werden stell ich trotzdem mal stark in Frage…

"Realität ist nur eine Illusion, die sich aus Mangel an Alkohol einstellt."

Frank: Zuallererst muss ich etwas loswerden. Das Wort schreibt sich "Journalist", da es dem Französischen entstammt. Es tut mir leid, dass ich hier so korinthenkacken muss, aber als echtem Patrioten tut es mir einfach weh, unsere stolze Deutsche Sprache derart misshandelt zu sehen.

Nun zum Inhalt: Wie Lord Nikon bereits angemerkt hat, hat dies nicht im geringsten mit "Zensur" zu tun, denn es geht nicht darum, den Rechten irgendwas zu verbieten, sondern nur darum, wie auf sie reagiert werden soll.

Wenn es nach den Rechten ginge, würde die Verfassung, Menschen- und Bürgerrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit abgeschafft. Sie sind Feinde unserer Freiheit. Sie wollen ihre Freiheit auf Kosten der Freiheit anderer vergrößern - was genau einer Definition für Kriminelle entspricht. Es ist eine Schande, dass solche Menschen überhaupt irgendeine Freiheit genießen.
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einerseits ... aber andererseits ...

Ist ja alles richtig, was Lord Nikon und der Unschlüssige über Rechtsexteme schreiben und ich denke auch, dass Frank und ich nicht anderer Meinung sind.
Aber dass Rechtsexteme und Personen bzw. Institutionen wie Zeitungen, die als solche diffamiert werden, wie die Junge Freiheit, nicht in ihrer Handlungsfreiheit behindert werden, wie ihr behauptet ist falsch. Die Junge Freiheit musste bis vors BVerfG ziehen, um aus dem Verfassungsschutzbericht von NRW genommen zu werden. Wenn das keine Repression ist...
Dann steht drin, dass man Rechtsexteme ausgrenzen darf! Ist das keine Behinderung?
"Abwenden, Zwischenrufe und ähnliches waren notwendig"; etwa keine Behinderung?
Parteien wie die NPD stehen außerhalb des Parteienwettbewerbs; keine Behinderung?

Ich bin absolut eurer Meinung, dass man Rechtsextreme mit allen möglichen, aber eben auch legalen und legitimen Mitteln bekämpfen sollte!!! Damit das mal klar ist.
Aber im auch von euch so gelobten GG steht eben drin, dass über die Verfassungsfeindlichkeit von Parteien nur das BVerfG entscheidet und nicht irgendwelche sich selbst Demokraten nennende Politiker oder irgendwelche Forenteilnehmer! Also entweder halten wir das GG hoch, dann müssen wir es auch konsequent vertreten oder wir schweifen doch in Willkür aus, und definieren uns selbst Verfassungfeinde, die wir dann in ihrer politischen Arbeit vermeintlich legal und legitim behindern!
Nochmal ich bezweifel nicht die Verfassungsfeindlichkeit der NPD und im zivilen Leben können und müssen wir vielleicht auch Rechtsexteme in ihre Schranken verweisen, aber im politischen, öffentlichen Leben gibt es bestimmte Regeln und solange die NPD nicht verboten ist, besitzen sie eben die gleichen Rechte, wie andere Parteien und Politiker auch!!! Ob uns das nun gefällt oder nicht!
Ich finde es ein Unding, dass in dieser Richtlinie georgische oder sonstige korrupten und Entwicklungsländer - Methoden im Parlament als rechtmäßig und sogar notwendig beschrieben werden!!!!! Fehlt nur noch der Aufruf zu Saalschlachten, um eventuelle Verfassungsfeinde aus dem Parlament zu prügeln...
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